Seit Ende Oktober tagt die Konferenz in London, die über die Durchsetzung der Menschenrechte im Internet diskutiert. In zahlreichen Vorträgen und Meinungsrunden äußern sich 60 Nationen, darunter Deutschland, China und Russland, zu grundlegenden Regeln und Rechtsvorschlägen, die dem Surfen im Internet auferlegt werden sollen. Die wichtigsten Aspekte bilden hierbei allgemeine Menschenrechte, freie Meinungsäußerung, Schutz vor Kriminalität und Handelsgesetze der Online-Wirtschaft.

Menschenrechte im Internet – Allgemeingültigkeit in jeder Nation

Die Eröffnungsrede der Londoner Konferenz hielt der britische Außenminister William Hague, der auf internationale Zusammenarbeit pocht. „Im Cyberspace kann es kein Land im Alleingang schaffen.“ Wichtige Grundlage sei die Zusammenarbeit zwischen Regierungen, Firmen und Zivilgesellschaft. Dabei müssten gerade die Regierungen geltendem internationalem Recht unterliegen. Das schließe allgemeinen freien Zugang zum Internet und damit Informationsfreiheit, Personenschutz, Privatsphäre, Schutz von geistigem Eigentum und ein Vorgehen gegen kriminelle Internet-Aktivität ein. Weiterhin Hague: „Verhalten, dass offline nicht akzeptabel sei, sei auch nicht online akzeptabel.“
Das gelte vor allem für die Menschen-Rechte im Internet in Bezug auf Religionsfreiheit, Meinungsfreiheit und Freiheit der Person gleich welcher Abstammung, Herkunft, Geschlecht oder sozialem Rang. Besonders betroffen sei hier die Internet-Kriminalität, die in den vergangenen Jahren drastisch zugenommen hat. Terrornetzwerke nutzen das Internet vermehrt für Angriffe mit schädlicher Software und greifen so geltendes Menschenrecht an, seien aber keine Rechtfertigung für Regierungen, die Meinungs- und Informationsfreiheit ihrer Bürger im Internet zu unterbinden.

Konferenz für Menschenrechte im Internet wird fortgeführt

Die Problematik der Rechte im Internet wird noch lange vorhalten. Man sei sich bewusst, dass jedes Land eine andere Ansicht vertrete. Sicher aber ist, dass die zukünftige Internetnutzung eine Einschränkung der Bürger erschwere. Ganz davon abgesehen schlössen sich die Regierungen von der erhöhten Wirtschaftsfähigkeit durch das Internet aus.  Die Londoner Konferenz zur Durchsetzung der Menschenrechte im Internet findet noch bis Mittwoch statt. Vertreter in den Diskussionsrunden sind unter anderem die IT-Beauftragte der Bundesregierung Cornelia Rogall-Grothe, Wikipedia-Gründer Jimmy Wales und per Videobotschaft der US-Vizepräsident Joe Biden. 2012 stellt Ungarn, 2013 Südkorea den Veranstaltungsort für die Internationale Cyberspace-Konferenz über Menschenrechte im Internet.